Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 11.01.2018, 6 U 150/17) entschied, dass der bloße Hinweis auf …
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Das Wettbewerbsrecht umfasst sowohl das vor allem im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geregelte Lauterkeitsrecht als auch das Kartellrecht, das in Deutschland im GWB sowie für die EU in den Art. 101 ff. AEUV und verschiedenen Verordnungen (Gruppenfreistellungsverordnungen, Kartellverfahrensverordnung, Fusionskontrollverordnung) geregelt ist. Gewerbetreibende werden nicht selten abgemahnt wegen vermeintlich wettbewerbswidrigen Handelns. Hier ist rasche anwaltliche Beratung sehr wichtig, denn andernfalls drohen gerichtliche Maßnahmen wie etwa eine einstweilige Verfügung. Verwandt mit diesem Rechtsgebiet sind der sog. gewerbliche Rechtsschutz, dessen wichtigster Teil das Markenrecht ist, und das Urheberrecht.