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, von Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt Themengebiet: Wohnungseigentum
In manchen, mittlerweile betagten Wohnanlagen finden sich im Gemeinschaftseigentum stehende, zwischenzeitlich sanierungsbedürftige Schwimmbäder und/oder Saunaanlagen. Im Beispielsfall war der von einem Planer ermittelte Kostenaufwand jedoch so hoch (EUR 750.000), dass eine Mehrheit der Wohnungseigentümer beschloss, auf die Sanierung zu verzichten und Schwimmbad sowie Sauna faktisch stillzulegen. Das Amtsgericht München entschied jedoch zugunsten des den Beschluss …
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, von Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Themengebiet: Verkehrsrecht
Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens abhängig machen. Anders liegt es, wenn zusätzliche Tatsachen die Annahme von künftigem Alkoholmissbrauch begründen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in …
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, von Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Themengebiet: Verkehrsrecht
Verkehrsunfall durch Auffahren: Wer haftet, wenn der Vorausfahrende wegen hörbaren Martinshorns abgebremst hat? Auch bei starkem Abbremsen wird es in den meisten Fällen bei der vollen straßenverkehrsrechtlichen Haftung des Auffahrenden bleiben. Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 21.10.2016, 306 O 141/16) gestand dem Vorausfahrenden zu, abzubremsen, um sich Gewissheit über die Verkehrssituation zu schaffen. Die akustische …
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, von Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt Themengebiet: Vertragsrecht
Das deutsche Kaufrecht enthält eine auf europäisches Recht zurückzuführende sog. Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf. § 476 BGB bestimmt, dass in den ersten sechs Monaten nach sog. Gefahrübergang (meist identisch mit der Übergabe des Kaufgegenstands) der Verkäufer beweisen muss, dass die Ursache für einen innerhalb dieses Zeitraums aufgetretenen Sachmangel nicht bereits bei Gefahrübergang vorlag. Allerdings waren bislang …
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, von Dr. Mathias Schmid, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Themengebiet: Baurecht
Nein, dieses berühmte Gesetz, für welches der Herr Murphy geradestehen soll, beschreibt nicht den Umstand, dass das Brot immer mit der belegten Seite nach unten auf dem Boden fällt. Dass das so ist, hat bereits Newton beschrieben, und warum es so ist, das hat uns Einstein erklärt. Auf den Bau bezogen meint Murphy`s Gesetz vielmehr: …
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, von Dr. Mathias Schmid, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Themengebiet: Baurecht
BIM ist ein Werkzeug, welches das Bauen für alle Beteiligten einfacher und weniger fehleranfällig machen soll, indem es für einen stets aktuellen Informationsstand bei allen Beteiligten sorgt. BIM ein Werkzeug der elektronischen Datenverarbeitung, und zwar ein Datensatz, welcher ein dreidimensionales Modell des geplanten bzw. im Entstehen begriffenen Bauwerks mit allen technischen Details wiedergibt, so dass …
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